Jour Fixe der IL Berlin: Waffenexporte, Aufrüstung und Abschottung

Goldene Zeiten für die deutsche Rüstungsindustrie: Waffenexporte in die Türkei und in den Nahen Osten boomen, die EU-Länder rüsten auf und selbst an der Abschottung der EU-Außengrenze verdienen die Rüstungskonzerne. Ein Großteil der Bevölkerung lehnt das ab. Viele Menschen vertreten klar die Auffassung, dass Waffenexporte verboten werden müssen und Menschenrechte vor Profitinteressen stehen. Eigentlich eine gute Voraussetzung, um eine Bewegung gegen Waffenexporte, Krieg und – notwendig damit verbunden – Kapitalismus auf die Beine zu stellen. Aber wieso haben dann die Mobilisierungen gegen die Waffenschmiede Rheinmetall im vergangenen Jahr nicht höhere Wellen geschlagen? Was brauchen wir und was müssen wir tun für eine „Neue Friedensbewegung“? Sind die Mobilisierungen zur Rheinmetall Aktionärsversammlung in Berlin und zum Camp am Rheinmetall-Produktionsstandort in Unterlüß bei Celle die richtigen Orte, um die Bewegung voranzubringen? An welchem Punkt müssen wir ansetzen, wo und wie können wir eskalieren?

Wir wollen gemeinsam mit euch diskutieren, wie wir eine Verbreiterung der Bewegung hinkriegen, welche Mobilisierungen es geben wird und was wir darin ändern können und müssen, um mehr politischen Druck aufzubauen.

Im Anschluss besteht wie immer die Möglichkeit, die IL Berlin beim offenen Kneipenabend in der B-Lage kennen zu lernen: ein guter Anlaufpunkt für Interessierte an Mitarbeit.