IL – Jour Fixe: Last Exit Karlsruhe?

Last Exit Karlsruhe?
Was aus radikal linker Perspektive für eine AfD-Verbotskampagne spricht.

Was wurde nicht alles versucht, um den dramatischen Rechtsrutsch der letzten Jahre zu bekämpfen. Wir haben blockiert, konfrontiert, in immer neuen Bündnissen demonstriert. Dabei haben wir bestimmt nicht alles falsch gemacht – die faschistische Bedrohung ist trotzdem größer geworden: Die AfD führt in manchen Bundesländern die Umfragen an, konnte sich verankern und sich gleichzeitig radikalisieren. Für den parlamentarischen Arm der extremen Rechten sind reale Machtoptionen auf Landesebene schon in diesem Jahr in Reichweite.

Vor diesem Hintergrund wird seit einigen Monaten ein AfD-Verbot diskutiert. Sowohl medial als auch im parteipolitischen Raum. Und eben auch innerhalb der außerparlamentarischen Linken. Mit dem Aufkommen der massenhaften Proteste gegen rechts der letzten Wochen ist das Möglichkeitsfenster für diese Forderung sprunghaft größer geworden.

Wir wollen deshalb diskutieren, welche Chancen eine Verbotskampagne sowohl realpolitisch als auch als Orientierungspunkt für den Aufbau einer wirkmächtigen antifaschistischen Bewegung hat. Wir wollen darüber sprechen, warum wir als Teil der radikalen Linken es richtig finden, sich an einer solchen Kampagne zu beteiligen und darüber, wie eine solche Kampagne ausgestaltet sein muss, um ein Fensteröffner für mehr als die Verteidigung des Status Quo zu sein.

Dafür haben wir Jonas Deyda, Jurist und Mitglied im Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), eingeladen.

Im Anschluss stellen stellen wir vor, wie wir uns von einer Verbots-Kampagne überzeugt haben und gehen ins Gespräch mit euch.